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BSA-FAS, Prises de position, , Caspar Schärer

Stellungnahme BSA-FAS zum Vorschlag RPG 2

Stellungnahme BSA-FAS zum Vorschlag RPG 2
Bild: Caspar Schärer

Bei der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (2. Etappe, 18.077) steht das Bauen ausserhalb des Siedlungsgebietes im Zentrum. Die ständerätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-S) hat die Vorlage des Bundesrates überarbeitet – dies, nachdem der Nationalrat Ende 2020 nicht darauf eingetreten war. Zudem will die UREK-S damit der Volksinitiative «Gegen die Verbauung unserer Landschaft (Landschaftsinitiative)» einen indirekten Gegenvorschlag gegenüberstellen. Ziel der Landschaftsinitiative ist es, den Trennungsgrundsatz zu stärken und den Bauboom ausserhalb der Bauzonen zu stoppen. Der BSA gehört zum engeren Unterstützerkomitee sowohl der Biodiversitäts- wie auch der Landschaftsinitiative.

Der BSA begrüsst grundsätzlich die Reform, insbesondere das beschriebene Stabilisierungsziel. Er lehnt aber die in der Vorlage formulierten Vorschläge zur Umsetzung ab, insbesondere in Bezug auf den Planung- und Kompensationsansatz und die Abbruchprämie. Die einseitige Bevorzugung der Landwirtschaft in der vorliegenden Fassung ist für den BSA nicht nachvollziehbar und nicht sachgerecht für die Revision des Raumplanungsgesetzes.

Die ganze Stellungnahme finden Sie auf der Webseite des BSA oder direkt hier im Download.